rierefreiheit-bw.de/ Das Schlichtungsverfahren ist unentgeltlich. Auf die Möglichkeit des Verbandsklagerechts nach § 12 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4 L-BGG wird hingewiesen.[mehr]

Schüler unterrichtet wurden. Auf den ersten Blick besticht sie allein schon durch ihre idyllische Lage am Rande des Westerwaldes und ihre ansprechenden Gebäude in direkter Nähe zu Bürgerhaus, Kindergarten[mehr]

tzung) vom 31.10.2024 Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen der Ortsgemeinde St. Katharinen vom 07.05.2024 (PDF-Dokument, 11,7 MB, 24.05.2024) Haushaltssatzung [...] 2024) Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen für die erstmalige Herstellung von Erschließungsanlagen (Erschließungsbeitragssatzung) vom 30.03.2023 (PDF-Dokument, 439,80 KB, 16.05.2023) Hinweis[mehr]

Abrechnungsgebieten) der Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen Auf Grund der neuen Rechtsprechung musste der Ortsgemeinderat in der vorgenannten Sitzung die [...] Abrechnungsgebieten) der Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen dergestalt ändern, dass die Grenzen der Abrechnungsgebiete über den Anfang des baurechtlichen[mehr]

Grabmalen und sonstigen baulichen Anlagen ist dem Friedhofs- personal vor der Errichtung der Genehmigungsbescheid vorzulegen. (3) Die Grabmale und die sonstigen baulichen Anlagen sind so zu liefern, dass sie [...] Ausführung, die Abnahmeprüfung und die jährliche Prüfung der Grabanlagen gilt die „Technische Anleitung zur Standsicherheit von Grabmalanlagen (TA- Grabmal)“ der Deutschen Naturstein Akademie e.V. in der [...] Druckschriften, die im Rahmen der Bestattungsfeier üblich sind, f) den Friedhof und ihre Einrichtungen, Anlagen und Grabstätten zu verunreinigen oder zu beschädigen, g) Abraum und Abfälle außerhalb der dafür [mehr]

Sonstige Leistungen § 1 Allgemeines Für die Benutzung der Einrichtung des Friedhofswesens und ihrer Anlagen sowie der damit verbundenen Amtshandlungen werden Gebühren erhoben. Die Gebührensätze ergeben sich [...] gewerbliche Unternehmen vorgenommen. Die hierbei entstehenden Kosten sind von den Gebührenschuldnern als Auslagen zu ersetzen. 2. Die Gebühren für das Ausgraben und der damit verbundenen anderen Gebühren sind [mehr]

Parkflächen, a) die Bestandteil der Verkehrsanlagen gemäß Nrn. 1, 2 und 4 sind, bis zu einer weiteren Breite von 6 m, b) die nicht Bestandteil der Verkehrsanlagen gemäß Nrn. 1, 2 und 4, aber nach stä [...] bis zu 15 % der Flächen der erschlossenen Grundstücke, 6. Grünanlagen mit Ausnahme von Kinderspielplätzen, a) die Bestandteil der Verkehrsanlagen gemäß Nrn. 1 bis 4 sind, bis zu einer weiteren Breite von [...] b) die nicht Bestandteil von Verkehrsanlagen, aber nach städtebaulichen Grundsätzen innerhalb der Baugebiete zu deren Erschließung notwendig sind (selbstständige Grünanlagen), bis zu 15 % der Flächen der[mehr]

sicherung sind wegen der bestehenden Einheitskasse bei der Verbandsgemeinde Linz am Rhein zu veranschlagen. § 5 Kredite und Verpflichtungsermächtigungen für Sondervermögen Für Sondervermögen mit Sonde[mehr]

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der Gehwege erschwert, so ist der Schnee unverzüglich wegzuräumen. Der weggeräumte Schnee ist so zu lagern, dass der Verkehr nicht eingeschränkt und der Abfluss von Oberflächenwasser nicht beeinträchtigt[mehr]